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Drei weitere geplante LWL-Maßregelvollzugskliniken

Aufgrund kontinuierlich zunehmender Zuweisungen von Patientinnen und Patienten in den Maßregelvollzug hat die Landesregierung bereits 2012 den Bau von fünf neuen Maßregelvollzugskliniken beschlossen. Drei der geplanten Einrichtungen soll der LWL als Träger übernehmen: in Hörstel, Lünen und Haltern.

Die Landesregierung hat 2012 den Bau von fünf neuen Maßregelvollzugseinrichtungen beschlossen. Die Zahl der Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten hatte sich in den zehn Jahren zuvor um zwei Drittel erhöht.

Dies hat im Wesentlichen zwei Ursachen: Zum einen ist die Zahl der drogenabhängigen Patientinnen und Patienten stark gestiegen. Zum anderen werden Patientinnen und Patienten mit psychischen Erkrankungen immer später entlassen. Kliniken, Gutachter und Gerichte gelangen bei den psychisch kranken Patientinnen und Patienten seltener als in der Vergangenheit zu der Einschätzung, dass sie keine rechtswidrigen Taten mehr begehen werden und daher entlassen werden können. Diese Entwicklungen, die auch ein Mehr an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten, führen zu einem Bedarf von neuen Kliniken mit insgesamt rund 750 Plätzen.

Für die im Jahr 2013 vom Gesundheitsministerium NRW festgelegten drei neuen Forensik-Standorte in den Landgerichtsbezirken Dortmund (Lünen), Essen (Haltern) und Münster (Hörstel) hat das Land den LWL als Träger benannt.